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Aktualisiert: vor 55 Minuten 55 Sekunden

Zeit für eine grundlegende Bildungsreform

Fr, 08/16/2019 - 15:05

Deutschland hat 16 Bildungssysteme. Jedes Bundesland regelt die Bildung für sich. Der jährliche "Bildungsmonitor" zeigt, wo läuft es gut und wo nicht. Nach Ansicht der Freien Demokraten ist das Ergebnis ernüchternd. Die Bildungsausgaben steigen, vieles hat sich verbessert, doch immer mehr Jugendliche brechen laut der Studie die Schule ab. Im Ranking liegen Sachsen und Bayern vorn. FDP-Bildungspolitiker Thomas Sattelberger sagt: "Die tollen Ergebnisse für Sachsen und Bayern verblassen angesichts der erschreckend stark gestiegenen Schulabbrecherquote, vor allem  im Osten Deutschlands."

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Die EU muss gegenüber China mit einer Stimme sprechen

Fr, 08/16/2019 - 12:45

Die Krise in Hongkong spitzt sich weiter zu. Die Polizei geht immer härter gegen Demonstranten vor.  Die Freien Demokraten reagieren mit großer Besorgnis auf die verschärfte Lage in Hongkong. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff sieht Angela Merkel in der Pflicht: Sie sollte seiner Ansicht nach auf ihrer anstehenden China-Reise die Situation in Hongkong thematisieren. "Das bedeutet auch, sich gegenüber Peking für die Einhaltung des Prinzips 'Ein Land, zwei Systeme' einzusetzen, das Hongkong bis 2047 einen hohen Grad an Freiheit garantiert."

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Klimapolitik muss europäisch gedacht und gemacht werden

Fr, 08/16/2019 - 12:35

Die Bundesregierung arbeitet an einem neuen Klimaschutzplan. In der "Zeit" stellt “Fünf vor acht“-Kolumnist Michael Thumann klar: “Ohne Abstimmung mit den EU-Partnern ist jeder Klimaplan Unsinn.“ Allerdings sei nicht zu erwarten, dass die Bundesregierung ihre Klimapläne mit den europäischen Nachbarn abstimmen werde. “Die Deutschen halten sich für gute Europäer, aber deutsche Energiepolitik ist alles andere als europäisch. Sie wird national gedacht und national gemacht. Das nimmt vielen Maßnahmen die Durchschlagskraft – und raubt dem Klima den Schutz, den es verdient.“

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Grünen fehlte der Mut für Neuanfang

Fr, 08/16/2019 - 12:00

Bremen hat eine neue Regierung: Die Bürgerschaft wählte am Donnerstag die acht Senatoren unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Damit ist die erste rot-grün-rote Landesregierung in Westdeutschland im Amt. FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner sieht darin ein "Weiter-so": “Jetzt bekommen wir das, was viele nicht wollten: eine Fortsetzung der vergangenen zwölf Jahre, ergänzt um die Linke.“ Sie bedauerte, dass die Jamaika-Koalition nicht zustande gekommen sei. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg twitterte: “Heute beginnt Rot-Grün-Rot sein Experiment in Bremen. Die Hansestadt wird Labor für sozialistische Politik.“

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Für Schüler zählt jede Unterrichtsstunde

Do, 08/15/2019 - 12:30

Der Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass sich die Bildungsqualiltät in Thüringen verschlechtert hat. Thomas L. Kemmerich, FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, erklärte: "Thüringen rangiert zwar auch weiterhin auf Rang 3 im bundesweiten Vergleich, hat sich aber in den vergangenen sechs Jahren am deutlichsten von allen Bundesländern verschlechtert.“ Die Freien Demokraten fordern deswegen ein konsequentes Vorgehen gegen den Lehrermangel im Land und plädieren dafür, die Chancen des Digitalpaktes für die Schulen zu nutzen.

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Innovativer Klimaschutz zum Anfassen

Mi, 08/14/2019 - 19:35

Buchstäblich auf Tuchfühlung mit innovativem Klimaschutz ging der FDP-Bundesvorsitzende in dieser Woche. Gemeinsam mit seinen Parteikollegen Michael Theurer, Lukas Köhler, Daniela Kluckert und Torsten Herbst begab Christian Lindner sich in den Osten der Republik zu Start-ups, die an allerneusten Ideen zu innovativem Klimaschutz forschen – teils auch schon Produkte herstellen. Bei drei außergewöhnlichen Unternehmen verschaffte sich die Gruppe, begleitet von gut einem Dutzend Journalisten, ein Bild von technologieoffenen Ansätzen. "Es gibt auch andere Wege als Verbote und Verzicht“, erklärte Lindner die Position der Freien Demokraten in der Klimapolitik. In Brandenburg und Sachsen bekamen die Tourteilnehmer Beispiele, die sich wie Zukunftsmusik anhören, aber im Hier und Jetzt spielen.

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Wachstumskräfte wieder entfesseln

Mi, 08/14/2019 - 13:05

Die deutsche Wirtschaft ist nach einer Prognose von Ökonomen im zweiten Quartal wegen der schwächeren Weltkonjunktur und der Handelskonflikte geschrumpft. Für FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sind die neuen Zahlen kein Grund für Alarm. Es sei aber an der Zeit, "sich sehr besonnen anzuschauen, was müssen wir tun, um die Wachstumskräfte wieder zu entfesseln." Die Bundesregierung hingegen verteile schon "Rettungswesten" in Form von beispielsweise Kurzarbeitergeld. "Stattdessen  müssen wir an den Ursachen arbeiten, um den Motor wieder flott zu machen."

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Wildbienenhotel und Baumpflanzaktion: FDP geht auf Tour

Di, 08/13/2019 - 14:55

Diese Woche starten die Freien Demokraten zu ihrer seit 2004 traditionellen Motorradtour durch Sachsen. Vier Tage lang fahren die liberalen Biker mit FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow auf seiner BMW GS 1250 Adventure an der Spitze rund 800 Kilometer durch den Freistaat. Die Tour startet und endet mit Aktionen zum Thema Schutz der sächsischen Heimat. "Wir wollen zeigen, dass man Umweltproblemen nicht mit Hysterie, Panikmache und Sonntagsreden begegnen kann, sondern nur mit Machen und Anpacken", erklärt Zastrow.

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Breiter Klimakonsens statt kleiner Subventionen

Mo, 08/12/2019 - 16:20

Die CDU schlägt mehrere Maßnahmen für mehr Klimaschutz in Deutschland vor. Dazu gehört auch eine Abwrackprämie für Ölheizungen. Die Freien Demokraten wünschen sich statt kleiner Subventionen einen Klimakonsens. Steuerliche Anreize zur Modernisierung seien zwar grundsätzlich sinnvoll. "Aber mit Abwrackprämien haben wir in Deutschland schlechte Erfahrungen gemacht", erinnert FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann an den letzten Versuch einer derartigen Steuerung. "Wir wollen gerade die Fehler der Vergangenheit nicht machen, immer über Einzelmaßnahmen, über irgendwelche Subventionen im Einzelfall zu sprechen", bekräftigt FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die Forderung nach einem breiten Klimakonsens.

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FDP droht Scholz beim Soli-Abbau mit Verfassungsklage

Mo, 08/12/2019 - 12:25

Die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags soll die deutschen Steuerzahler künftig spürbar
entlasten. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht vor, dass der Soli ab 2021 für rund 90 Prozent der Steuerzahler komplett entfällt. Den Freien Demokraten geht der Gesetzentwurf nicht weit genug. Den Soli nur teilweise abzuschaffen, sei ungerecht und verfassungsrechtlich bedenklich. "Bundesfinanzminister Scholz muss seine Salamitaktik beenden und den Soli komplett abschaffen“, fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. FDP-Chef Christian Lindner kündigt an: Für den Fall, dass Scholz das nicht tue, "werden Tausende Steuerzahler und die FDP bis Karlsruhe klagen. Die fiskalischen Risiken werden dann von Jahr zu Jahr wachsen."

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Freiheit ist nicht selbstverständlich

Mo, 08/12/2019 - 12:10

Die Freien Demokraten kämpfen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen um den Einzug in den Landtag. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg gab im Interview mit der B.Z. zu bedenken, dass die Menschen im Osten mit dem Ende der DDR eine besondere Erfahrung gemacht hätten: "Sie haben erfahren, wie wichtig es ist, optimistisch und beharrlich zu sein und sich in Situationen großer Ungewissheit auf die eigenen Stärken zu besinnen. Diese Qualitäten werden wieder sehr wichtig - im Zuge der Digitalisierung und schnell wechselnder Berufsbilder."

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Brandenburgs Potenzial entfesseln

Mo, 08/12/2019 - 10:35

Ein echter Hingucker: Die FDP Brandenburg enthüllte am vergangenen Wochenende an einer Hauswand in der Landeshauptstadt ein Riesenposter. Die Botschaft: "In Brandenburg steckt so viel. Lassen wir es frei." Die Freien Demokraten kämpfen in Brandenburg mit Spitzenkandidat Hans-Peter Goetz dafür, die Potenziale des Landes zu befreien. Dabei setzen sie auf Verbesserungen der Infrastruktur, der Bildung und der inneren Sicherheit. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg im Interview mit der B.Z.: "Wir müssen wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, die kleinen und mittleren Unternehmen ermöglichen, zu wachsen. Vor allem in den tollen Universitätsstädten steckt noch viel Potenzial."

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EU sollte sich auf harten Brexit vorbereiten

Fr, 08/09/2019 - 14:50

Großbritannien und die EU steuern auf einen No-Deal-Brexit am 31. Oktober zu: Trotz des Dementis der britischen Regierung spricht vieles dafür, dass Premier Boris Johnson einen ungeregelten Brexit in Kauf nimmt. Er hat vorwiegend Hardliner ins Kabinett geholt, lehnt das vorliegende Austrittsabkommen ab und hat ausgeschlossen, den Austrittstermin noch einmal zu verschieben. Außerdem gebe es kein neues Gesprächsangebot aus London, sagt FDP-Fraktionsvize Florian Toncar. Was jetzt zu tun ist, verrät der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-britischen Parlamentariergruppe im SWR-Tagesgespräch.

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FDP warnt vor Abkehr von der schwarzen Null

Fr, 08/09/2019 - 14:35

Der Plan, einen Haushalt ohne neue Schulden umzusetzen, ist zuletzt immer stärker unter Druck geraten. Mehrere Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz fordern nun eine Abkehr vom Prinzip der schwarzen Null und damit die Aufgabe eines ausgeglichenen Bundeshaushalts. Widerstand kommt von den Freien Demokraten: "Ökologische und finanzielle Nachhaltigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden", sagt FDP-Chef Christian Lindner dem Handelsblatt. "Es wäre auch bei uns eine Einladung, in anderen Feldern wieder Politik auf Pump zu machen."

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Die SPD will mitregieren um jeden Preis

Fr, 08/09/2019 - 12:40

Die Sozialdemokraten suchen Alternativen zur großen Koalition. Dazu gehört auch Rot-Rot-Grün, sagt ihr Spitzenpersonal. Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil haben sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt. "Das ist die absolut schlechteste Konstellation für die Zukunft unseres Landes", meint FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warnt: "Deutschland braucht kein Bündnis für Enteignungen, Planwirtschaft und Bevormundung. Die SPD macht sich mit ihrer Anbiederung künstlich klein."

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Cannabis aus Schleswig-Holstein

Fr, 08/09/2019 - 12:25

In Neumünster entsteht eine hochmoderne Produktionsstätte für medizinisches Cannabis. Schon bald werden die ersten grünen Pflanzen aus der Erde sprießen. "Hier wird Ende 2020 - wahrscheinlich zum ersten Mal in Deutschland - medizinisches Cannabis produziert", sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) am Donnerstag beim Richtfest der Anlage in einem Gewerbegebiet. Die Ansiedelung des Unternehmens Aphria Deutschland GmbH sei ein Glücksfall. Medizinisches Cannabis komme beispielsweise in der Schmerztherapie zum Einsatz. Vorsichtshalber stellt Buchholz klar: "Hier geht es nicht um Marihuana für Altona."

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Dem Klimawandel mit Erfindergeist beikommen

Do, 08/08/2019 - 14:45

In Sachen Klimaschutz haben die Bürger eine ganz klare Präferenz, ergibt der aktuelle ARD Deutschland-Trend: Die Menschen wollen Innovationen und Forschung, statt Verbote. Genau wie die Freien Demokraten. "Wir müssen durch Know-how und Just-do-it, durch Kreativität und Geistesblitze vorangehen und so beweisen, dass Umweltschutz und Wohlstand keine Feinde sind, sondern gegenseitig voneinander abhängig", sagt FDP-Klimapolitiker Lukas Köhler. "Und das Verrückte ist: Ein paar der scheinbar wildesten Ideen befinden sich schon jetzt in greifbarer Nähe", zählt er in einem Gastbeitrag für die "Welt" ein paar davon auf.

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Höhere Fleischsteuer trägt weder zum Tierwohl noch zum Klimaschutz bei

Do, 08/08/2019 - 12:10

Agrarpolitiker von Grünen und SPD haben sich für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte ausgesprochen. Die Freien Demokraten stellen sich gegen den Vorschlag. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sprach von "schädlichem Aktionismus". Der Vorschlag
trage weder zum Tierwohl noch zum Klimaschutz bei. Gerade hochwertiges Fleisch würde für Familien und ärmere Menschen noch weniger erschwinglich, warnte sie. In der Debatte um mehr Tier- und Umweltschutz sprechen sich die Freien Demokraten für europäische Standards und bewussten Konsum aus.

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Das Beste kommt noch

Mi, 08/07/2019 - 17:15

Die FDP Brandenburg ist im Wahlkampffieber. Generalsekretärin Linda Teuteberg, Parteivize Wolfgang Kubicki und Brandenburgs Spitzenkandidat Hans-Peter Goetz schworen beim Wahlkampfauftakt die Freien Demokraten am Freitag auf die kommenden Wochen ein. "Mit Freude an der Freiheit und ohne Flehen nach Verboten" wolle man am 1. September die Wählerinnen und Wähler überzeugen, erklärte Teuteberg in ihrer Rede. Für Spitzenkandidat Goetz ist das Ziel klar: Er will mit wieder Optimismus und Freiheit in den Brandenburger Landtag tragen. Auch der politische Diskurs müsse endlich wieder mehr von Respekt geprägt sein. Zur Meinungsfreiheit zähle mehr, als nur die eigene Position zu transportieren, mahnte FDP-Vizechef Kubicki.

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Die IT-Sicherheit endlich ernst nehmen

Mi, 08/07/2019 - 13:30

Vor einigen Tagen kam es zum laut BSI bisher größten Hackerangriff in Deutschland. Es wurden zeitgleich rund 20 Krankenhäuser angegriffen. Thüringens FDP-Generalsekretär Robert-Martin Montag ist alarmiert: "Die Sicherheitsarchitektur für Verwaltungen und öffentliche Institutionen ist bisher - auch in Thüringen - nicht  optimal ausgestaltet. Es ist unsere Aufgabe, nicht nur die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen, sondern auch zu verstehen, welche Risiken die Digitalisierung birgt." Für Thüringen fordert er unter anderem einen "Runden Tisch IT-Sicherheit".

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