portal liberal

portal liberal Feed abonnieren
portal liberal
Aktualisiert: vor 2 Stunden 32 Minuten

Springen wir in den blau-gelben Kampfanzug

Mo, 01/07/2019 - 14:35

"Reinhold Maier hat gesagt: 'Die FDP muss unten da sein, dann wird sie auch oben da sein!" Mit dieser Einstellung gehen die Freien Demokraten in Baden-Württemberg in den Kommunal- und Europawahlkampf. "Was wir im Kleinen in der Kommune wollen, wollen wir im Großen auch in Europa: Vielfalt, Chancen, Wohlstand“, unterstrich Landeschef Michael Theurer auf dem Dreikönigsparteitag der Südwest-Liberalen. Er rief zum Sprung in den "blau-gelben Kampfanzug" auf. Bei den Wahlen im Frühjahr gehe es um mehr als um gute Ergebnisse für die FDP. "Es geht um ein Land, um die Weltoffenheit, um die Zukunftsfähigkeit, es geht um unsere Enkel und Kinder, darum lohnt es sich zu kämpfen."

Kategorien: Bund

FDP Sachsen für die Landtagswahlen gerüstet

Mo, 01/07/2019 - 13:15

Sachsens Freidemokraten wollen zur Landtagswahl 2019 eine klare freiheitliche Alternative zur ambitionslosen schwarz-roten-Landesregierung, aber auch zu AfD, Linken und Grünen anbieten. “Wir treten als berufserfahrene Praktiker aus der Mitte der Gesellschaft an, um einen politischen Wandel in Sachsen zu erreichen", sagte der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow auf dem Dreikönigstreffen der Freidemokraten in Döbeln. Wer die Freien Demokraten in den Wahlkampf führen wird, steht nun auch fest. Im Vorfeld des Treffens hat der Landesverband auch das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur FDP-Spitzenkandidatur für die sächsische Landtagswahl bekanntgegeben: Bei einer Wahlbeteiligung von 46,4 Prozent entfielen 558 Stimmen auf Holger Zastrow.

Kategorien: Bund

LINDNER-Rede: Jetzt bieten sich neue Chancen!

So, 01/06/2019 - 18:18
Kategorien: Bund

Britannien braucht ein 2. Brexit-Referendum

Fr, 01/04/2019 - 16:00

Im Januar soll das britische Parlament über Theresa Mays Entwurf für den Brexit entscheiden. Alle Indizien sprechen dafür, dass sie keine Mehrheit dafür bekommt. Dann darf es nicht zu einem ungeordneten Brexit kommen, sondern das britische Volk muss neu entscheiden. Zu viel ist seit dem Brexit-Vote im Juni 2016 geschehen, von dem viele nichts ahnten. Davon ist der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué, überzeugt.

Kategorien: Bund

2019 kommen mutige Reformen

Fr, 01/04/2019 - 14:28

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer geht mit Zuversicht in das neue Jahr. Und sie ist kämpferisch. Für das Superwahljahr 2019 hat sie sich einiges vorgenommen. So will sie beispielsweise im Europawahlkampf "Reformen an Haupt und Gliedern" zum Thema machen: "Ich glaube, dass wir gerade in Brüssel Verkrustungen sehen. Die Bürgerinnen und Bürger merken ja, dass wir feststecken, dass wir nicht schnell genug handeln. Sie sehen den Mehrwert nicht mehr. Und den wollen wir schaffen." Die Freien Demokraten wollen klarmachen: "Wir können dieses Europa besser machen."

Kategorien: Bund

Südwest-FDP läutet das politische Jahr ein

Fr, 01/04/2019 - 13:30

Die FDP Baden-Württemberg eröffnet am Wochenende das politische Jahr: Beim Landesparteitag stimmen sie sich auf Kommunal- und Europawahl ein. Im Mittelpunkt des Parteitages steht das Thema Innere Sicherheit: Eine Föderalismuskommission von Bundestag und Bundesrat soll die deutsche Sicherheitsarchitektur auf einen zeitgemäßen Stand bringen. Daneben beschäftigen sich die Freidemokraten mit Fragen der Bildungs- und Klimapolitik. FDP-Landeschef Michael Theurer sieht die Südwest-Liberalen hier als "Vordenker und Schrittmacher" für die Bundespartei. Klimaschutz müsse möglich sein, ohne den Wohlstand zu opfern, sagt das Präsidiumsmitglied.

Kategorien: Bund

Seehofer hat ein Umsetzungsdefizit

Do, 01/03/2019 - 17:20

Nach den Übergriffen in Amberg wird erneut über einen schärferen Umgang mit straffälligen Flüchtlingen diskutiert: Innenminister Horst Seehofer will wieder die Gesetzesmaschinerie anwerfen. Die Freien Demokraten sehen weniger einen Mangel an Gesetzen als Defizite bei deren Vollstreckung. "Die reflexartige Forderung des Bundesinnenministers nach schärferen Gesetzen geht am Problem vorbei", sagte der für Innen und Recht zuständige FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem Handelsblatt. Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, warf dem Innenminister vor, "ein Meister der Ankündigungen und angeblichen neuen Erkenntnisse" zu sein.

Kategorien: Bund

Die EU kann erneuert werden

Do, 01/03/2019 - 16:30

Populisten arbeiten daran, den Zerfall Europas zu beschwören. Aber: Die liberale Demokratie lebt, sie muss allerdings die Sorgen der Menschen ernst nehmen, meint Zsuzsa Breier. Die Bremer FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl liefert in ihrem Gastbeitrag für die Welt eine Antwort auf die derzeitige Polarisierung: "Klare Kante, aber mit Respekt." Und die Antwort auf die Zerfalls-Rhetorik könne nur Zuversicht heißen: "Diese Lektion hat uns Europa mit dem überraschenden Ende der kommunistischen Diktatur gerade vor 30 Jahren erteilt."

Kategorien: Bund

Digitalstandort Deutschland darf nicht weiter zurückfallen

Mi, 01/02/2019 - 14:50

Im Frühjahr versteigert die Bundesnetzagentur die Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G – unter verschärften Auflagen. Das handelt der Behörde Klagen der Netzbetreiber Telefonica (O2) und Vodafone ein. Die Deutsche Telekom zieht nach. Für Frank Sitta das logische Ergebnis der orientierungslosen Politisierung des Verfahrens durch die Große Koalition: "Statt von Beginn an die zwingend erforderliche Rechtssicherheit des Verfahrens zu gewährleisten, haben Union und SPD auf einen bunten Strauß an unrealistischen und unstimmigen Forderungen gesetzt", kritisiert der FDP-Fraktionsvize.

Kategorien: Bund

Das neue Jahr beginnt nicht gut für Dieselfahrer in der Region Stuttgart

Mi, 01/02/2019 - 13:51

Das bundesweit erste großflächige Diesel-Fahrverbot zur Luftreinhaltung gilt seit Jahresbeginn in Stuttgart. Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter dürfen dort nicht mehr in die Umweltzone fahren.  FDP-Landeschef Michael Theurer kritisiert die Fahrverbote erneut und spricht von einer "enttäuschenden Symbolpolitik". Stuttgart als die Autoregion Deutschlands werde in eine Schockstarre zwischen Verkehrskollaps und rechtsfreiem Raum gestürzt.

Kategorien: Bund

Wir können als Alternative für Demokraten in der Mitte punkten

Mi, 01/02/2019 - 13:05

Das Superwahljahr 2019 hat begonnen: Kommunalwahl, Europawahl, Landtagswahlen stehen an. Die Freien Demokraten setzen auf einen Wiederzug in die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Thüringen. FDP-Chef Christian Lindner Christian Lindner sieht gute Chancen auf Regierungsbeteiligungen. "Wir haben in Ostdeutschland wieder Wind unter den Flügeln. Die gewonnenen Bürgermeisterwahlen wie zum Beispiel in Jena zeigen echtes Potenzial", sagte Lindner der dpa. "Mit uns wird ein Politikwechsel möglich, ohne dass die Ränder gestärkt werden. Insbesondere in Thüringen und Sachsen bemerken wir, dass die Union uns als Wettbewerber ernst nimmt und zugleich um uns wirbt."

Kategorien: Bund

Die neue Ausgabe des liberal-Magazins ist da

Mi, 01/02/2019 - 12:00

Die politische Kultur hat Schaden genommen. Es ist Aufgabe aller Demokraten, jetzt dafür zu sorgen, dass die vorhandenen Risse durch die Gesellschaft nicht noch tiefer gehen. Wie ist es heute und in Zukunft um unsere Demokratie und Freiheit bestellt - dieser Frage gehen Autoren in der neuen Ausgabe von liberal nach. Mit meinungsstarken und zugleich Mut machenden Beiträgen unter anderem von Politikwissenschaftler Jens Hacke, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie der Begegnung zwischen Armin Nassehi und Wolfgang Gerhardt. Karl-Heinz Paqué erinnert in seinem Essay daran, wer unsere Gesellschaft trägt und wen es zu stützen gilt: die Mittelschicht.

Kategorien: Bund

Kontinuität und Erneuerung

Mi, 01/02/2019 - 11:35

Unter den Stiftungsvorsitzenden ist er der Rekordhalter: Fast zwölfeinhalb Jahre, vom April 2006 bis zum September 2018, stand Dr. Wolfgang Gerhardt an der Spitze der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Am 31. Dezember 2018  hat er seinen 75. Geburtstag gefeiert. Während seines ganzen politischen Wirkens waren Wolfgang Gerhardts Markenzeichnen Kontinuität und Erneuerung. Er war immer offen für den Wandel und das Neue, aber ausgehend von gesicherten Fundamenten, schreibt Jürgen Frölich. Eine Würdigung.

Kategorien: Bund

Wir brauchen eine neue Ordnungspolitik

Mi, 01/02/2019 - 10:50

In Deutschland herrscht annähernd Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenquote ist niedriger als in allen anderen größeren Nationen Europas. Rund 95 Prozent aller Menschen, die arbeiten wollen, haben auch Arbeit gefunden. Fachkräfte werden inzwischen fast überall händeringend gesucht, und auch Aushilfskräfte werden knapp. Die Wirtschaft wächst, die öffentlichen Finanzen sind geordnet – nach Jahren des warmen Steuerregens. Und trotzdem: "Die Mitte unserer Gesellschaft verliert an Substanz. Dies gefährdet die soziale Marktwirtschaft. Wir brauchen eine neue Ordnungspolitik", fordert der Vostandsvositzende der Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué.

Kategorien: Bund

Wissing: Wir investieren in den Erfolg

Mi, 01/02/2019 - 10:19

Seit zweieinhalb Jahren regiert in Rheinland-Pfalz die Ampel-Koalition. Die meisten Vorhaben der Ampel sind auf dem Weg. So wurden die Mittel für den Straßenbau deutlich angehoben. Bei der Digitalisierung geht es voran, für die Einstellung zusätzlicher Lehrer, Polizisten, Richter und Staatsanwälte wird die Regierung mehr Geld in die Hand nehmen als noch vor zwei Jahren geplant. Und erstmals seit 50 Jahren plant eine rheinland-pfälzische Landesregierung wieder einen Etat ohne neue Schulden. "Wir haben uns an die Spitze gearbeitet und wollen diese Position halten und ausbauen“, sagt Wirtschaftsminister Volker Wissing.

Kategorien: Bund

Alles Gute, Wolfgang Gerhardt

Mo, 12/31/2018 - 13:55

Wolfgang Gerhardt hat am 31. Dezember 2018 seinen 75. Geburtstag gefeiert. Unter den Gratulanten waren auch FDP-Chef Christian Lindner und der Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Jürgen Morlok. Der würdigte die Verdienste Gerhardts um die Stiftung: Wolfgang Gerhardt habe mit seinem unermüdlichen Einsatz für die Freiheit des Einzelnen den organisierten Liberalismus geprägt. Morlok hofft, dass Wolfgang Gerhardt der Stiftung weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen wird. "Die Idee der Freiheit ist nicht nur weltweit unter Druck, sondern besonders auch in Europa und in Deutschland. Umso mehr kommt es auf intellektuelle Weitsicht und Redlichkeit an."

Kategorien: Bund

Das Ziel verbindet

Fr, 12/28/2018 - 15:39

Der Liberale Mittelstand Landesverband Hamburg/Schleswig-Holstein (LiM Nord) hat turnusgemäß das Jahr Revue passieren lassen und dabei auch seinen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Es ist der erste Vorstand mit Mitgliedern aus den beiden Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein nach Errichtung des gemeinsamen Landesverbandes. Zuvor gab es den Liberalen Mittelstand lediglich in Hamburg, aber nicht in Schleswig-Holstein. Dessen Wirtschaftsminister Bernd Buchholz ist überzeugt, dass Schleswig-Holstein von der Nähe zu Hamburg nur profitieren kann. "Das Ziel verbindet", erklärte er in seinem Grußwort an die Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstands.

Kategorien: Bund

Seiten