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Aktualisiert: vor 38 Minuten 4 Sekunden

Die Illusion einer EU-Mitgliedschaft der Türkei sollte begraben werden

Do, 09/27/2018 - 18:01

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist angespannt. Im Vorfeld des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert FDP-Chef Christian Lindner das Agieren der Bundesregierung: "Ein Staatsbesuch ist auch eine Ehrbezeugung und Ausdruck von besonderen Beziehungen. Ich halte das gegenwärtig für das falsche Signal." Einen Arbeitsbesuch, um kritische Punkte anzusprechen, halte er für sehr viel sinnvoller, erklärt der FDP-Chef und betont: "Ich möchte nicht mit Sekt mit Herrn Erdogan anstoßen." Lindner kündigte bereits an, dem während des Besuchs stattfindenden Staatsbankett fern zu bleiben. Einen EU-Beitritt der Türkei sieht er als illusorisch an.

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Erdogan muss auf den Pfad der Kooperation zurückkehren

Do, 09/27/2018 - 13:59

Die Lage in der Türkei ist brandgefährlich, warnt Karl-Heinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit, im Handelsblatt-Beitrag. Es zeichne sich ein zunehmend düsteres Bild der gesamtwirtschaftlichen Schieflage ab, mit großem Defizit in der Leistungsbilanz, hoher Inflationsrate und Sturzflug der türkischen Lira. Dadurch drohe eine massive Überschuldung der Privatwirtschaft. "Käme es dazu, würden die Geschäftsbanken durch den Bedarf an Refinanzierung in Schieflage geraten, und deren Absicherung ließe sich nur über die Zentralbank bewerkstelligen: durch das Drucken von Geld und damit ein weiteres Anheizen von Preisinflation und Währungsabwertung", gibt er zu bedenken. "Ein Teufelskreis!" Die Krise biete aber auch Chancen für die Rückkehr zur Vernunft.

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Messstellen korrekt aufstellen statt Diesel-Fahrer enteignen

Mi, 09/26/2018 - 16:30

Der Münchner Merkur berichtet erneut im Zusammenhang mit der Aufstellung der Messstellen in München. Bereits im Sommer haben die Münchner FDP-Stadträte kritisiert, dass die städtischen Stickstoffdioxid-Messstellen falsch aufgestellt seien. "In München folgt die Aufstellung der Messstationen nicht den offiziellen Vorgaben der EU und die Stadt weigert sich, sich daran zu halten", kritisiert FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen. Die Freien Demokraten fordern, hier nachzusteuern und die Messpunkte den Vorgaben entsprechend anzupassen. "Erst dann gibt es seriöse Zahlen für die Bewertung."

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Demokraten zieht es an die Wahlurne

Mi, 09/26/2018 - 11:40

Die Kandidaten für die US-Halbzeitwahlen im November stehen fest. Meistens fällt die Wahlbeteiligung bei Vor- und Halbzeitwahlen deutlich geringer als bei Präsidentschaftswahlen aus. Doch in diesem Wahljahr ist gerade bei den Demokraten ein größerer Enthusiasmus zu spüren. Nach Daten des Meinungsforschers John Couvillon sei die Wahlbeteiligung bei den Demokraten im Vergleich zu den Vorwahlen in 2014 um 78 Prozent gestiegen. Bei den Republikanern verzeichnete er einen Anstieg um 23 Prozent. Und in einer Rede vor Studenten in Illinois warnte der ehemalige Präsident Barack Obama vor Gleichgültigkeit und Zynismus als Gefahren für die Demokratie: "Wenn ihr unsere Demokratie schützen wollt, geht wählen!" Iris Froeba, Nordamerika-Expertin der Stiftung für die Freiheit, analysiert die Entwicklung der Wahlbeteiligung.

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#reshapingEU: Vor welchen Herausforderungen steht die Wirtschaft in Europa?

Mi, 09/26/2018 - 10:14

Die Wirtschaft in Deutschland befindet sich nunmehr im neunten Jahr des Aufschwungs und eilt zu immer neuen Beschäftigungsrekorden. Ist das in ganz Europa so? Ist die Euro-Krise, die uns so lang in Atem hielt, endgültig überstanden? Vor welchen Herausforderungen steht Europas Wirtschaft angesichts eines protektionistisch gestimmten Donald J. Trumps in den USA und einer immer größer werdenden (ökonomischen) Weltmacht China? Welche Zukunft hat die lang erkämpfte Welthandelsordnung? Ziehen Deutschland und Frankreich an einem Strang?
Diese und weitere Fragen beantwortet die Wirtschaftsexpertin Dr. Galina Kolev vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) in einer Diskussion mit dem Europa-Experten Siebo Janssen. Jetzt anmelden!

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Wir dürfen den Brexit nicht verschlafen

Di, 09/25/2018 - 17:05

Die europäischen Verhandlungen um den Brexit laufen schleppend. "Das Risiko eines harten Brexits steigt“, betont FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Doch die Bundesregierung verschläft es, "auf Ministerebene, entscheidenden Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen und die notwendigen Vorbereitungen zu treffen“, kritisiert Theurer. Und das, obwohl die Frage gerade wirtschaftlich von Belang sei. Das FDP-Präsidiumsmitglied wirft der Regierung vor, die Augen vor dem Thema zu verschließen. Denn: "Trotz der herausragenden politischen und ökonomischen Bedeutung für die Bundesrepublik" wird das Thema von der Großen Koalition nicht wirklich angegangen.

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Cannabis-Legalisierung mit Maß und Mitte

Di, 09/25/2018 - 16:39

Die Freien Demokraten wollen die Legalisierung von Cannabis. Wichtig dabei seien jedoch "Maß und Mitte" sowie Aufklärung und Jugendschutz, erklärt FDP-Gesundheitsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Auch die Bayern-FDP, allen voran FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen, setzt sich für eine kontrollierte Abgabe ein. Mit dem Slogan "Wer locker zwei Maß Bier verträgt, sollte nicht für ein paar Krümel Gras in den Knast wandern" werben die Freien Demokraten für eine neue Politik. Das Verbot führe nur zu einem "florierenden Schwarzmarkt" und zur unnötigen Arbeit für Polizei und Justiz, die sich "mit zigtausenden Cannabis Delikten rumschlagen müssen", erklärt Hagen. Er setze sich daher für regulierten, legalen Handel ein.

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Für ein neues Europa in liberaler Tradition

Mo, 09/24/2018 - 18:25

Der Bundesvorstand der Freien Demokraten hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer als Kandidatin für die Spitzenkandidatur zur Europawahl 2019 nominiert. Der Vorschlag ist im Bundesvorstand auf einstimmig getroffen und mit Begeisterung aufgenommen worden. Mit "Europa im Herzen und gleichzeitig vernünftigen Vorschlägen" will Nicola Beer als Kandidatin für die Freien Demokraten antreten. "Wir haben jetzt eine überzeugte und überzeugende Europäerin an der Listenspitze", betont auch FDP-Parteichef Christian Lindner. Für die Generalsekretärin und ehemalige hessische Staatssekretärin für Europaangelegenheiten ist die Kandidatur eine Herzensangelegenheit.

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Ein verlorenes Jahr für Deutschland

Mo, 09/24/2018 - 17:40

Vor genau einem Jahr hat Deutschland gewählt. Seit einem guten halben Jahr ist die Große Koalition an der Regierungsmacht. FDP-Chef Christian Lindner zieht eine vernichtende Bilanz: "Für Deutschland ist es ein verlorenes Jahr gewesen." Die GroKo habe über ihre inneren Streitereien komplett versäumt, die großen Fragen in Deutschland anzugehen. Bei den Themen Einwanderung, Reformen der Bildung sowie die zukünftige Sicherung des Sozialstaats wurden keine nennenswerten Fortschritte erreicht. Lindner fordert deshalb die Regierung dazu auf, "sich wieder den Sachfragen zuzuwenden", statt nur "persönliche Eitelkeiten zu diskutieren".

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Neustart für eine WTO-Reform

Mo, 09/24/2018 - 15:32

Die Welthandelsordnung steht vor ihrer größten Herausforderung seit 70 Jahren. Karl-Heinz Paqué, neuer Vorstandsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit, sieht eine Krise des Multilateralismus. Vor allem das chinesische Modell des Staatskapitalismus schaffe für die Welthandelsordnung eine ernste Bedrohung, konstatiert er im Beitrag für das liberal-Magazin. "Es wäre blauäugig zu glauben, dass in der westlichen Welt auf Dauer ein gesellschaftlicher Konsens für den Freihandel zu bewahren ist, wenn ein riesiger, schnell wachsender Konkurrent namens China auf dem Weltmarkt durch massive Staatseingriffe und unfaire Handelspraktiken immer mehr Marktanteile gerade in jenen Bereichen der Hochtechnologie erobert", mahnt er.

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Liberale Strategien für bezahlbares Wohnen

Mo, 09/24/2018 - 12:05

Die Probleme des Wohnungsbaus sind bekannt: Auf dem Land wird teilweise zu viel, in den Städten viel zu wenig gebaut. Und nicht nur der Wohnungsbau, sondern auch die Mieten sind ein Problem. Besonders in Städten wie Berlin steigen die Mieten rasant. "Wo es zu wenig Angebot bei zu großer Nachfrage gibt, steigen die Preise – auch die Kauf-, Bau- und Bodenpreise", resümiert die Tagesschau. Die "Wohnraumoffensive" der Bundesregierung ist aus liberaler Sicht dem Ausmaß des Problems nicht gewachsen. Was muss also getan werden? In einer neuen Publikation stellt die Stiftung für die Freiheit ihre Handlungsempfehlungen vor.

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FDP nennt ihre zehn Prioritäten für ein frisches Bayern

Mo, 09/24/2018 - 11:35

Die FDP Bayern hat zehn Punkte vorgelegt, die sie in möglichen Koalitionsverhandlungen durchsetzen möchte. An erster Stelle fordert sie "weltbeste Bildung" für Bayern. So steht es in einem Papier, das der Parteivorstand am Sonntag beschlossen hat. Die Freien Demokraten wollen einen Ausbau der frühkindlichen Bildung, einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz und mehr Lehrer. Langfristig soll der Kita-Besuch kostenlos sein. Außerdem will die FDP flächendeckend schnelles Internet und ein "Gründer-Stipendium" für Startups. Vor allem auf dem Land verspricht sie für ausreichend Ärzte und Geburtshilfen zu sorgen, die ambulante Pflege soll ausgebaut werden.

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Stabwechsel: Paqué folgt auf Gerhardt

Mo, 09/24/2018 - 11:00

Der "Stabwechsel" in der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit steht bevor: Am Montag übergibt Wolfgang Gerhardt nach 12 Jahren die Amtsgeschäfte des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung in die Hände seines Nachfolgers Karl-Heinz Paqué. Wolfgang Gerhardt hat sich dazu entschieden, knapp vor Vollendung des 75. Lebensjahres seine Arbeit als getan anzusehen. Er hat jedes Recht dazu, meint Steffen Saebisch, Hauptgeschäftsführer der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. In einem Beitrag für freiheit.org wirft er einen Blick zurück.

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Ein Wohnungsgipfel der vertanen Chancen

Fr, 09/21/2018 - 17:58

Heute fand der Wohngipfel im Kanzleramt statt. Auf diesem sollten wichtige Schritte zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt beschlossen werden. Für FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer setzt die Regierung dabei auf die falschen Mittel: auf Bürokratie anstelle von Anreizen für neuen Wohnraum. Denn "Planwirtschaft statt Marktwirtschaft verschärft den Mangel", betont Theurer. Auch das von Finanzminister Olaf Scholz angedachte Verbot, Mietwohnungen in Teilen nicht mehr in Eigentumswohnungen umwandeln zu dürfen, sei ein fatales Signal. So werde "kein Privater mehr in Wohnungen investieren", betont auch FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann.

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Wendepunkt in der NRW-Haushaltspolitik

Fr, 09/21/2018 - 16:40

Zum ersten Mal seit 1973 tilgt Nordrhein-Westfalen Schulden. Ein kleiner Etat-Überschuss ist geplant. Das ist ein echter Beitrag für mehr Generationengerechtigkeit. In der Generaldebatte betonte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, dass die Politik der NRW-Koalition aus FDP und CDU gekennzeichnet ist durch kluge Zukunftsinvestitionen, eine vernünftige Balance von Ökologie und Ökonomie, die Schaffung von Freiräumen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Übernahme von Verantwortung für nachfolgende Generationen: "Wir machen eine Politik, die nicht nur die Ränder im Blick hat. Mit unserem Haushalt sorgen wir für ein modernes, starkes und sicheres Land NRW."

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Für mehr Pragmatismus in der Brexit-Frage

Fr, 09/21/2018 - 14:54

Inzwischen ist klar: Die britische Premierministerin Theresa May strebt einen "Soft Brexit" an. Wie soll der aussehen? Nach Mays Brexit-Plan würde das Vereinigte Königreich die EU verlassen, aber den freien Warenhandel im europäischen Regulierungsrahmen beibehalten. Dies würde ein zentrales Problem des Brexit für die britische Regierung lösen: Die Frage der Grenzkontrollen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich, einschließlich Nordirland. Es stünden jedoch harte politische Auseinandersetzungen bevor, sowohl mit britischen Hardlinern als auch mit Brüssel, konstatiert Karl-Heinz Paqué, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit. Er rät Europa, May entgegenzukommen. Denn die Zusammenarbeit mit den Briten sei von überragender Bedeutung.

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Hessen von seinem Stillstand befreien

Fr, 09/21/2018 - 09:35

In Hessen ist es Zeit für einen Politikwechsel. FDP-Spitzenkandidat René Rock und die Freien Demokraten wollen dabei der "Motor einer anderen Politik" sein, erklärt FDP-Parteichef Christian Lindner. Während sich die hessische Landesregierung für ihr geräuschloses Regieren rühmt, will Rock Hessen gestalten, statt den Status Quo zu verwalten. Dieses Verständnis beginnt in der Bildungspolitik. Ministerpräsident Volker Bouffier lobt, dass Hessen besser ist als Bremen. Die Freien Demokraten sagen: "Hessen muss sich mit den Besten der Welt messen", betont Lindner. Und René Rock habe früh erkannt, wie wichtig gute Bildung für die Lebenschancen jedes Einzelnen ist.

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Raif Badawi Award 2018 geht an ARIJ

Do, 09/20/2018 - 14:20

Das unabhängige, in Jordanien basierte Journalistennetzwerk "Arab Reporters for Investigative Journalism" (ARIJ) wird in diesem Jahr mit dem Raif Badawi Award for courageous journalists ausgezeichnet. Der Preis wird von der Stiftung für die Freiheit am 10. Oktober auf der Frankfurter Buchmesse verliehen. ARIJ habe sich als "starke und überzeugende Stimme für Menschen- und Bürgerrechte in der arabischen Welt positioniert und macht nicht an Staatsgrenzen halt", lobt Stiftungsvorstandsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

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Der Mittelstand wählt die CSU ab

Do, 09/20/2018 - 12:50

Die FDP steht mit großem Abstand für die mittelstandsfreundlichste Politik im Freistaat. Das zeigt eine Stichprobenerhebung des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW).  Demnach ist die FDP klar im Aufwind.  Knapp ein Drittel der bayerischen Mittelständler spricht sich für eine schwarz-gelbe Landesregierung aus. Nur 15 Prozent befürworten einen Fortbestand der absoluten Mehrheit der CSU. Für den Spitzenkandidaten der FDP Bayern, Martin Hagen, zeigt das, dass die CSU die konkreten Probleme des Mittelstands seit Jahren bestenfalls stiefmütterlich behandelt.

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