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Aktualisiert: vor 2 Stunden 10 Minuten

GroKo setzt keine Impulse

Mi, 11/21/2018 - 14:37

Die Liste der Kritikpunkte ist lang: In der Generaldebatte zum Haushalt der Bundesregierung kritisiert FDP-Chef Christian Lindner vor allem mangelnde Impulse der Regierung. "Sie handeln anders als sie reden," macht Lindner deutlich. Wiederholte Aussagen der Union, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, blieben immer noch ohne Folgen. Stattdessen: "Baukindergeld, Mütterrente, Brückenteilzeit und, und, und – alles überwiegend konsumtive Ausgaben!" Die Regierung setzt keine Impulse dafür, "den Etat zukünftig zu finanzieren, Sie schaffen Ansprüche, die den Etat zukünftig strangulieren werden", betont Lindner. Was es jetzt braucht, sind Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger und zukunftsgewandte Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

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Furcht und Willkür sind Alltag in der Türkei

Mi, 11/21/2018 - 11:09

Was in Deutschland alle paar Wochen für Aufruhr sorgt, ist für die türkischen Bürger trauriger Alltag: Furcht vor Denunziation und Willkür der Beamten. In einer groß angelegten Polizeiaktion gingen Sicherheitsbeamte der Abteilung "Organisiertes Verbrechen" vor kurzem gegen Akademiker und Mitglieder der Zivilgesellschaft vor. Die Aktion erfolgte nur einen Tag, nachdem die Türkei-Berichterstatterin des EU-Parlaments, Kati Piri, der EU-Kommission in einem Bericht empfohlen hatte, die Beitrittsverhandlungen mit Ankara wegen zahlreicher Menschenrechtsverletzungen einzufrieren. Der Türkei-Experte der Stiftung für die Freiheit, Hans-Georg Fleck, analysiert die Lage.

Kategorien: Bund

Thüringer FDP kürt Kemmerich zum Spitzenkandidaten

Di, 11/20/2018 - 13:20

Thüringens FDP ist bereit für die Landtagswahl 2019 in Thüringen und für die Europawahl: Am Wochenende kürte eine Landesvertreterversammlung in Weimar ihren Landeschef Thomas L. Kemmerich zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019. Der Unternehmer aus Weimar will die Freien Demokraten wieder ins Parlament führen. Als Ziel für die Landtagswahl 2019 hat er acht Prozent der Stimmen ausgegeben. "Wir können so viele neue Ideen für Thüringen einbringen, die unser Land aus dem Dornröschenschlaf holen und wieder nach vorne bringen", ist Kemmerich überzeugt.

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Der Einstieg in den Überwachungsstaat

Di, 11/20/2018 - 12:35

Um die Einhaltung von Dieselfahrverboten zu überwachen, plant die Bundesregierung eine automatische Erfassung und Überprüfung der Daten von Autofahrern. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer sieht darin den "Einstieg in den grün lackierten Überwachungsstaat". Auch FDP-Chef Christian Lindner meldet bürgerrechtliche Bedenken an: "Der nächste Schritt ist die Anlage von Bewegungsprofilen unbescholtener Menschen. Dazu darf es nicht kommen." Die Freien Demokraten sagen deutlich: Das Recht auf Datenschutz gilt auch beim Autofahren!

Kategorien: Bund

Wir brauchen Investitionsfonds statt einer Transferunion

Mo, 11/19/2018 - 17:42

Immer noch bestehen große wirtschaftliche Unterschiede zwischen den europäischen Ländern. Die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer spricht sich für mehr Wirtschaftswachstum in Europa aus, um diese Unterscheide zu verringern. Die Fixierung auf staatliche Umverteilung á la Transferunion hält sie jedoch für einen Fehler: "Wir Freie Demokraten schlagen als Alternative einen Investitionsfonds vor, der das Wirtschaftswachstum stimuliert und damit nicht nur auf das Verteilen setzt." Durch diesen sollen private Investitionen mitfinanziert und so Strukturunterschiede in den einzelnen Regionen Europas nachhaltig angeglichen werden statt sie nur kurzfristig durch Umverteilung zu stärken.

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FDP Bremen mit zwei Frauen an der Spitze

Mo, 11/19/2018 - 13:10

Lencke Steiner ist Spitzenkandidatin der FDP bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019. Auf der Vertreterversammlung der Bremer Liberalen wurde die Fraktionschefin am Samstag mit 54 von 59 Stimmen (92 Prozent) nominiert. "Ich bin unendlich dankbar über das Vertrauen", kommentierte die 33-Jährige dieses Ergebnis. "Gemeinsam geben wir jetzt Gas und sorgen dafür, dass die Bremerinnen und Bremer wieder stolz auf unser schönes Bundesland sein können. Jetzt ist es Zeit für den nächsten Schritt, wir wollen Verantwortung übernehmen."

Kategorien: Bund

Arbeitsaufnahme muss sich lohnen

Mo, 11/19/2018 - 11:20

Die SPD diskutiert über das Ende von Hartz IV, die Grünen über eine bedingungslose Garantiesicherung. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer begrüßt die Debatte zur stärkeren Zusammenlegung von Leistungen. Der Vorschlag der Grünen sei jedoch der falsche Weg: "Ein bedingungsloses Grundeinkommen wirft unzählige Probleme auf." Theurer plädiert stattdessen für das liberale Bürgergeld, bei dem alle Sozialleistungen gebündelt und durch eine staatliche Stelle vergeben werden. "Das macht es für alle Bezieher einfacher und lässt sie nicht länger von Amt zu Amt rennen." Entscheidend sei auch, dass sich durch das liberale Bürgergeld die Arbeitsaufnahme wieder lohnt.

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Wir dürfen die Hoffnung auf Einigung nicht aufgeben

Fr, 11/16/2018 - 15:56

Nach dem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU herrscht Krisenzeit. Der britische Brexit-Minister und die britische Arbeitsministerin sind aus Protest gegenüber den Plänen von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff sieht die Brexit-Einigung positiv. "Die zwischen der EU und Großbritannien erzielte Einigung ist ein großer Schritt nach vorne", betont er. Vor allem für die Situation auf der irischen Insel seien Kompromisse wie der vorläufige Verbleib Großbritanniens in der Zollunion sinnvoll. "Allerdings ist völlig offen, ob es Premierministerin May gelingen wird, im britischen Unterhaus eine Mehrheit für das Abkommen zu bekommen", stellt Lambsdorff klar.

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Gaucks langjährigen Einsatz für die Freiheit würdigen

Fr, 11/16/2018 - 15:45

"Wir brauchen eine Geneigtheit zur Freiheit mit Kopf und Herz", sagte Bundespräsident a.D. Joachim Gauck in seiner Rede zur Freiheit am Brandenburger Tor 2009. Im Jahr 2014 erschien sein Buch "Freiheit. Ein Plädoyer". Es ist ein zentrales Thema im Leben des Bürgerrechtlers und Staatsmanns. Wenn jemand ein Kämpfer für die Freiheit ist, dann er – deshalb erhält Gauck am 17. November den Freiheitspreis der Stiftung für die Freiheit in der Frankfurter Paulskirche.

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Europäische Liberale bereit für die Europawahl 2019

Do, 11/15/2018 - 11:25

Ende vergangener Woche hat sich die über tausendköpfige europäische liberale Familie zum jährlichen ALDE-Kongress eingefunden. Das knapp fünfzigseitige Programm ließ keinen Zweifel am hohen Arbeitspensum, das sich die ALDE-Familie mit ihren über 60 Mitgliedsparteien für den zweieinhalbtägigen Kongress vorgenommen hatte. Podiumsdiskussionen, Roundtables, Trainingsmodule, Arbeitstreffen, Delegationsberatungen, Abstimmungen - es galt, die liberale Familie auf die kommenden Europawahlen einzuschwören. Carmen Gerstenmeyer, European Affairs Managerin im Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, hat sich umgeschaut.

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Ideen für die Zukunft der Arbeit

Do, 11/15/2018 - 10:10

Arbeiten im Café, im Zug oder von der heimischen Terrasse aus. Immer mehr Menschen haben die Chance, mobil etwas zu erledigen, was vorher nur in starren Zeitfenstern und an festen Orten möglich war: zu arbeiten. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel skizziert FDP-Arbeitsmarkpolitiker Johannes Vogel seine Ideen für die Zukunft der Arbeit. Seiner Ansicht nach muss es der Leitgedanke einer modernen Arbeitsmarktagenda sein, die Chancen des digitalen Wandels zu gestalten. Kurz: "Wir müssen Deutschland fit machen für New Work!"

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Abschaffung des Soli ist Gebot sozialer Fairness

Mi, 11/14/2018 - 18:10

Die deutsche Wirtschaft schrumpft – und das zum ersten Mal seit dreieinhalb Jahren. Verglichen mit dem Vorquartal sank das Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal um 0,2 Prozent. Nach Ansicht von Karl-Heinz Paqué ist es ein guter Zeitpunkt für einen Schub der privaten Nachfrage. Der Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, fordert die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Der Volkswirt meint: Je mehr Zeit verstreicht, umso mehr spricht dafür, endlich den in den frühen neunziger Jahren eingeführten Aufschlag auf die Einkommensteuerschuld abzuschaffen. Neben der Konjunkturdelle gibt es vier weitere gute Gründe dafür.

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Politische Meinungsbildung im Netz unter die Lupe nehmen

Mi, 11/14/2018 - 15:24

Die Menschen informieren sich heutzutage online, diskutieren auf sozialen Netzwerken und bilden ihre Meinung digital – digitale Medien ergänzen immer mehr die traditionellen Plattformen wie Zeitung, Radio und Fernsehen. Dementsprechend werden auch demokratische Prozesse und die politische Debattenkultur immer digitaler. Politikschaffende können Echtzeit-Statements auf Twitter abgeben, und Wähler sind besser online zu erreichen als im klassischen Straßen- und Haustürwahlkampf. Symptomatisch für diese Veränderungen ist die aktuelle Diskussion über gezielte Desinformation, Social Bots und Wahlbeeinflussung durch Automatisierung und Big Data. Dazu hat die Stiftung für die Freiheit eine neue Broschüre entwickelt.

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Erfolgreiche Strategie für Künstliche Intelligenz umsetzen

Mi, 11/14/2018 - 13:18

Künstliche Intelligenz (KI) ist die Schlüsseltechnologie dieses Jahrhunderts. Weltweit ringen Nationen um die Vorherrschaft, Deutschland dagegen kämpft lediglich darum, nicht den Anschluss zu verlieren. Anlässlich der jüngsten Kabinettsklausur bastelte das Kanzleramt zwar wieder an Forderungen zum Thema KI, doch auch diese sind letztendlich weniger konkret ausgefallen als ursprünglich angekündigt. Für die Freien Demokraten ist klar: Solange ein federführendes Digitalministerium fehlt, wird die Bundesregierung nicht vom Fleck kommen. Statt diese Zukunftsaufgabe in einem Ressort zu bündeln, "sind jetzt mehr, aber keiner so richtig zuständig", kritisiert FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann. "Die fehlende politische Strategie und das Kompetenzgerangel innerhalb der Bundesregierung sind nach wie vor die größten Hindernisse für die Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland", verdeutlicht FDP-Digitalexperte Manuel Höferlin.

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Brexit-Vereinbarung ist quasi die Scheidungsurkunde

Mi, 11/14/2018 - 11:25

Großbritannien hat einen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen mit der EU verkündet. Der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff ist nicht gerade optimistisch. Er hält es für unwahrscheinlich, dass das britische Parlament dem Brexit-Kompromiss zustimmen wird. Lambsdorff hofft, dass es Premierministerin May gelingen wird, in Regierung und Parlament eine Mehrheit zusammenzubringen. Gerade für Nordirland sei eine Einigung wichtig, um die politische Gewalt der Vergangenheit nicht wiederaufflammen zu lassen. Die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien müssten in einem zweiten Abkommen geregelt werden.

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Merkel muss sich klar zu Macrons Vision positionieren

Di, 11/13/2018 - 15:45

Die "Zukunft Europas“ steht im Mittelpunkt einer Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem EU-Parlament. Sie muss sich endlich klar zur Vision Präsident Macrons für ein souveränes Europa positionieren, meint der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Für ihn gehört dazu, dass Europa außen- und sicherheitspolitisch eigenständig wird, einen gemeinsamen Ansatz in der Migrationsfrage entwickelt und konsequent für den Freihandel und die multilaterale Handelsordnung eintritt.

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Die Gleichbehandlung von Frauen ist in Gefahr

Di, 11/13/2018 - 10:15

Der 12. November ist die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland. Über die Stellung von Frauen, die nun, 100 Jahre später, nicht mehr nur Politiker wählen, sondern selbst Politik machen, sprach Stiftungs-Vorstand Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Deutschlandfunk. Auf die Frage, wie sich der Einfluss von Frauen in der Politik verändert hat seitdem, antwortet die ehemalige Justizministerin: "Anders als 1989 mit dem Wahlrecht und 1949 mit dem Gleichberechtigungsartikel im Grundgesetz, Art. 3, ist es heute selbstverständlich, dass Frauen die gleichen Aufgaben wie Männer übernehmen können." Sie hält aktive Frauenförderung für sinnvoll.

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Für eine frische Führung im Innenministerium

Di, 11/13/2018 - 09:44

Horst Seehofer folgt dem Beispiel Merkels und will als CSU-Chef zurücktreten. Dass Seehofer das Parteiamt abgeben, aber das Staatsamt behalten wolle, sei jedoch falsch, kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. "Wir wünschen uns, dass der Erneuerungsimpuls, den es jetzt in den Parteien gibt, sich auch auf die Regierung überträgt", hebt er hervor. "Wenn für eine Partei es richtig ist, dass die eine neue, frische Führung bekommt, dann kann das für das Land nicht falsch sein, ganz im Gegenteil." Denn das Land bräuchte endlich einen Bundesinnenminister, "der diese Aufgabe wirklich ausfüllen will", betont Lindner.

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Europa wieder zum Leuchten bringen

Mo, 11/12/2018 - 17:00

Am 11. November vor hundert Jahren endete der Erste Weltkrieg. Überall auf der Welt wurde der Gefallenen und aller ungezählten Kriegsopfer gedacht. Auch im Hans-Dietrich-Genscher-Haus läuteten die Glocken, als sich die Teilnehmer des vierten Freiheitskonvents der Freien Demokraten einfanden, um an diesem Jahrestag über das Programm zur Europawahl zu diskutieren. Sie nutzten das Gedenken, um sich auf das zu besinnen, was Europa ausmacht und wie man dieses gemeinsame Friedensprojekt weiter ausgestalten kann. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer warb in ihrer Eröffnungsrede für „frische Ideen und neues Denken.“ Denn: „Die Europäische Union birgt noch viele brachliegende Potentiale. Um sie zu nutzen, müssen wir jetzt die Europäische Union ernsthaft reformieren. Lasst uns Europa wieder zum Leuchten bringen.“

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Ein guter Anfang, aber nicht das Ende

Mo, 11/12/2018 - 16:03

Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt. Für die Freien Demokraten ein historischer und wichtiger Moment in der deutschen Geschichte. "100 Jahre Frauenwahlrecht sind erst der Anfang und nicht das Ende", betont FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Auch heute müsse für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen noch viel getan werden. Auch FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann stimmt ihr zu: "Es gibt noch viel, wofür es sich zu streiten lohnt." Dennoch sei das Jubiläum für sie vor allem "ein Tag der Freude".

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