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Aktualisiert: vor 39 Minuten 33 Sekunden

Vorschlag der Union kein dauerhaftes Instrument gegen Altersarmut

Mo, 02/17/2020 - 10:20

Die vor allem von der SPD gewollte Grundrente soll nach langem Hickhack in der Koalition am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Nun preschen Unionspolitiker mit einem neuen Renten-Vorstoß vor - und stellen Bestand eines Prestigeprojekts der SPD infrage. Die Freien Demokraten kritisieren die Debatte als​ "lähmend". Mit einem flexiblen Renteneintrittsalter sollten die Menschen selbst entscheiden, wann sie in Rente gehen wollen, wirbt FDP-Rentenexperte Johannes Vogel stattdessen für das FDP-Modell einer Basis-Rente, nach der ein Teil der Rente nicht auf Grundsicherung im Alter angerechnet werden soll.​

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EU-Haushaltsplan wird Deutschland mehr kosten und Europa wenig bringen​

Mo, 02/17/2020 - 10:05

Die EU-Mitgliedstaaten streiten über das Budget der nächsten Jahre. Anders als bislang geht es diesmal nicht nur um die Finanzierung der gewaltigen Summe von deutlich mehr als einer Billion Euro. Klar ist: Nach dem Brexit müssen alle mehr zahlen. Wenige Tage vor einem Sondergipfel zum EU-Haushalt stößt der Kompromissvorschlag von Ratspräsident Charles Michel auf breite Kritik. "Der präsentierte EU-Haushaltsplan wird Deutschland mehr kosten und Europa wenig bringen", lehnt das FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner den Vorschlag ab. Ausgaben für Zukunftsaufgaben wie Digitalisierung, Forschung oder Kampf gegen den Klimawandel würden zudem weiterhin nur einen viel zu geringen Teil des Haushaltsplans ausmachen.

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Mehr Tempo beim Bau von Verkehrswegen

Fr, 02/14/2020 - 15:20

Über viele Jahre hinweg ist zu wenig in den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur investiert worden. Das wollen die Freien Demokraten ändern. Am Freitag stand der Antrag der FDP mit dem Titel "Verkehrsprojekte schneller realisieren – Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen", erstmals zur Debatte. FDP-Vize Katja Suding warb mit Verve für schnellere Planungsverfahren. Ziel müsse es sein, die Bürger noch früher und umfassender zu beteiligen. "Teilhabe und schnelle Entscheidungen sind keine Widersprüche", betonte sie. "So wie jetzt kann und so darf es in Deutschland nicht weitergehen.

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Ein Wochenende reicht nicht, um die Welt zu retten

Fr, 02/14/2020 - 13:20

In München beginnt heute die 56. Sicherheitskonferenz. Das Treffen gilt als das weltweit wichtigste Forum für internationale Sicherheitspolitik. Doch alljährlich verstärkt sich mit der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) das Gefühl, dass die Weltgemeinschaft der vielen Krisen und Kriege nicht Herr wird. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff weiß auch, dass ein Wochenende nicht reicht, "um die Welt zu retten." Dennoch sei das Treffen wichtig. Denn: "Die Themen sind schwierig genug."

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Tschentscher muss jetzt für lückenlose Aufklärung sorgen

Fr, 02/14/2020 - 11:00

Berichte über fragwürdige Cum-Ex-Bankgeschäfte befeuern knapp anderthalb Wochen vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar den Wahlkampf in Hamburg. Die Recherchen von Panorama und "Die Zeit" zeigen, dass die Warburg Bank einen engen Draht zur Hamburger SPD unterhielt, während gegen diese wegen Cum-Ex-Geschäften ermittelt wurde. FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels nimmt nun den heutigen Bürgermeister und früheren Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) ins Visier: "Wir erwarten von Bürgermeister Tschentscher, dass er umgehend aufklärt, ob er als Finanzsenator tatsächlich einer Hamburger Privatbank Millionen Euro Steuergeld quasi 'geschenkt' hat."

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Unser Ziel bleibt erreichbar

Do, 02/13/2020 - 16:45

Die Ereignisse um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben viele Menschen schockiert. An keinem Mitglied, Anhänger oder Mandatsträger der FDP geht das spurlos vorbei. Es ist Vertrauen verloren gegangen. Besonders zu spüren bekommt das die FDP in Hamburg, wo am 23. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt wird. Im Interview mit dem Spiegel spricht FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels über Nazi-Schmierereien auf Wahlplakaten, pöbelnde Passanten und Vorwürfe, die sie als Grenzüberschreitung empfindet. "Wir haben mit der AfD nichts gemein", sagt Treuenfels."Wer anderes behauptet, tut das, obwohl er es besser weiß." Thüringen sei eine Hypothek, "aber unser Ziel bleibt erreichbar", ist sie kämpferisch.

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Der schwere Teil des Brexit steht uns noch bevor

Do, 02/13/2020 - 15:30

Großbritannien die Europäische Union verlassen. Jetzt müssen die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich verhandelt werden. Und diese Verhandlungen stehen unter großem Zeitdruck. "Es wird eine anspruchsvolle Aufgabe, in diesem kurzen verbleibenden Zeitraum von elf Monaten die Verhandlungen so zu führen, dass ein ganz harter Brexit möglichst vermieden wird", meint FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link warnte im Bundestag: "Der schwere Teil des Brexit steht uns noch bevor."

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FDP will Sparer schützen und Vermögensaufbau fördern

Do, 02/13/2020 - 14:50

Ein klares Bekenntnis zur privaten Altersvorsorge legte die FDP-Fraktion im Bundestagmit ihrem umfangreichen Antrag zum Schutz von Sparern und zur Förderung von Vermögensaufbau und Altersvorsorge ab. In Zeiten von Nullzinsen und drohender Rentenlücke müsste der Staat die Menschen zu mehr Vorsorge und Aktienanlagen ermutigen und Vermögensbildung erleichtern, finden die Freien Demokraten. Zum Beispiel, indem langfristige Anlagen in Aktien in die geförderte Altersvorsorge einbezogen werden".

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NRW soll Modellregion für grünen Wasserstoff werden

Do, 02/13/2020 - 13:50

Die Nutzung von treibhausgasarmem Wasserstoff in der Industrie und im Verkehrssektor soll eine Schlüsseltechnologie für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen werden. Auf Antrag der FDP- und CDU-Fraktionen hat der Landtag über das Potenzial von Wasserstoff für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen beraten. Nach Überzeugung der Freien Demokraten kommt dem Wasserstoff eine Schlüsselrolle im zukünftigen Energiesystem zu. Jedoch brauche es regulatorische Anpassungen auf Bundesebene, damit das Potenzial von Wasserstoff voll freigesetzt werden kann. Die FDP-Fraktion NRW sieht im Wasserstoff einen Weg, um einen entscheidenden Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen zu leisten.

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Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels lässt sich nicht unterkriegen

Mi, 02/12/2020 - 12:25

Am 23. Februar wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Freien Demokraten wollen mit Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels raus aus der Opposition und Hamburgs Zukunft mitgestalten. Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist die Lage zwar schwieriger geworden, dennoch lässt sich die Spitzenkandidatin nicht unterkriegen: "Freie Demokraten müssen für die Mitte kämpfen!" Für die FDP bleibe die "AfD ein politischer Gegner, mit dem wir keine Gemeinsamkeiten haben."  Sie werde "mit allen Mitteln für ein gutes Ergebnis kämpfen". Denn die Freien Demokraten sind bereit für Regierungsverantwortung.

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Unerschütterliche Selbstgewissheit kann es gar nicht geben

Mi, 02/12/2020 - 11:30

In Thüringen haben FDP und CDU vergangene Woche eine desaströse Situation kreiert. Von "Fahrlässigkeit und Fehleinschätzung" geprägt gewesen sei der Blick der FDP auf die AfD, sagt der FDP-Chef Christian Lindner in einem Interview mit dem Main-Echo. Er könne sich "nur namens der FDP insgesamt entschuldigen und nur darauf hinweisen, dass wir den Amtsverzicht von Herrn Kemmerich erreicht haben und den Weg in Richtung Neuwahl bewusst vorantreiben werden." Lindner unterstreicht zugleich deutlich den Kurs der Freien Demokraten, dass es im Umgang mit der AfD kein Wackeln gibt. "Es gibt keine Kooperation mit der AfD und es gibt auch keine Koalition mit der Linkspartei."

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FDP für intelligente Verkehrssteuerung

Mi, 02/05/2020 - 10:55

"JA Bitte!" versus "NEIN Danke!": Im Dauerstreit um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen machen Befürworter und Gegner immer stärker mobil. Die FDP setzt auf die Vernunft. Sie fordert, man solle den Menschen nicht immer mehr Einschränkungen zumuten, sondern lieber schauen, was vernünftig ist: Es wäre doch viel klüger, dass es eine dynamische, digitale und vor allem situative Verkehrslenkung gebe. Wenn die Wetterbedingungen schlecht sind, oder auch die Straßenverhältnisse, dann macht eine Einschränkung in der Geschwindigkeit Sinn, ist das Credo der Freien Demokraten. "Wir sollten sachlich über eine intelligente Verkehrssteuerung debattieren, die sich nach Verkehrsaufkommen und Wetterverhältnissen richtet", wirbt FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic für Konsens.​

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Nein zur pauschalen Ausweitung öffentlicher Videoüberwachung

Mi, 02/05/2020 - 10:30
 

Das BKA sieht beim Thema Videoüberwachung grundsätzlichen Handlungsbedarf. Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, findet, Sammlung und Auswertung der Aufzeichnungen ist reichlich umständlich. Ihm schwebt die zentrale Speicherung öffentlicher Videoüberwachung vor. Das wiederum würde einer zunehmenden Überwachung den Weg bereiten, befürchtet FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Die Ablehnung gelte ebenso für eine pauschale Ausweitung öffentlicher Videoüberwachung und die Einführung automatisierter Gesichtserkennung.

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FDP wirbt für Politikwechsel in Hamburg

Di, 02/04/2020 - 15:20

Volles Haus bei einer Wahlkampfveranstaltung der FDP im Atlantic-Hotel mit Christian Lindner: Schon eine halbe Stunde vor Eröffnung der Veranstaltung mit dem FDP-Chef, der Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels und Landeschefin Katja Suding, waren die 500 Sitzplätze im Weißen Saal der altehrwürdigen Herberge an der Alster besetzt. Einmal mehr hat sich gezeigt: Die Mitte lebt! FDP-Chef Christian Lindner stimmte die Hamburger Liberalen auf ein hartes Finale vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar ein. "Der Anspruch ist, einen Politikwechsel in dieser Stadt in Regierungsverantwortung zu erreichen".

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Klares „Nein“ zur Vollverschleierung in der Schule

Di, 02/04/2020 - 11:00

Die Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgericht, einer 16-jährigen muslimischen Berufsschülerin eine Vollverschleierung im Unterricht zu erlauben, hat eine Debatte ausgelöst. Burka und Nikab hätten an Schulen nichts zu suchen, betonte FDP-Vize Katja Suding auf Twitter. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg stellt klar: "Wenn es darum geht, Vollverschleierung an Schulen und Hochschulen zu regeln beziehungsweise zu unterbinden, ist der Gesetzgeber gefragt. Insbesondere für minderjährige religionsunmündige Kinder."​

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Kompetenzwirrwarr statt Digitalministerium

Mo, 02/03/2020 - 12:55

Die Union will ein Digitalministerium auf Bundesebene. Doch die SPD-Vorsitzende Esken ist dagegen. Sie hält das dür eine "Idee aus den 80ern". "So wird das in Deutschland nie etwas werden mit der Digitalisierung", moniert FDP-Chef Christian Lindner. Auch FDP-Fraktionsvize Frank Sitta hält ein Digitalressort für überfällig, da die derzeitige Digitalpolitik der Bundesregierung "nichts Halbes und nichts Ganzes" sei. "Dieser Orientierungslosigkeit kann nur die Einrichtung eines echten Digitalministeriums Abhilfe schaffen", sagte Sitta dem Handelsblatt.

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Staat soll mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältiger umgehen

Mo, 02/03/2020 - 11:35

Der milliardenschwere Haushaltsüberschuss des Bundes lässt den Ruf nach einer steuerlichen Entlastung der Mittelschicht lauter werden. "Der Spitzensteuersatz hat sich in den letzten Jahren immer mehr in die Mitte der Gesellschaft reingefressen", bemängelt FDP-Chef Christian Lindner. Das sei ungerecht und bringe die Menschen gegen den Staat auf. ​Bei "Anne Will" bekräftigte er: "Warum müssen immer nur die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Plänen zurückstecken? Warum können wir es nicht mal andersherum machen, in unserer Politik klare Prioritäten setzen und mit dem Geld sorgfältiger umgehen?"

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Bauernmilliarde löst kein einziges Problem

Mo, 02/03/2020 - 10:00

Vor dem Hintergrund der bundesweiten Bauernproteste beschließt die Bundesregierung eine finanzielle Unterstützung für Landwirte. Die "Bauernmilliarde“ soll über den Zeitraum der nächsten vier Jahre in die Landwirtschaft investiert und für Agrarumweltprogramme bereitgestellt werden. Doch der Beschluss der GroKo trifft auf den Widerstand der Bauern. FDP-Landwirtschaftspolitiker Gero Hocker moniert: "Bauern verlangen und brauchen keine Milliarden Euro. Sie benötigen endlich verlässliche Rahmenbedingungen und faire Behandlung.“ Carina Konrad, FDP-Bundestagsabgeordnete und selbst Landwirtin, bemängelt, die Verordnung löse nicht das Problem auf dem Acker. Der Beschluss wäre "nichts anderes als Schweigegeld, damit Bauern endlich parieren.“

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Vorsorge muss sich immer lohnen

Fr, 01/31/2020 - 19:30

Glaubt man Kanzlerin Angela Merkel, dann biegt das Thema Grundrente "gerade in die Schlusskurve ein". Ob die letzten Handgriffe von Sozialminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn das Projekt retten, darf bezweifelt werden. "Das Plündern der Sozialkassen und des Bundeshaushalts für das parteipolitische SPD-Prestigeprojekt Grundrente mit ungedeckten Schecks zulasten unserer Kinder und Enkel wird weitergehen", befürchtet FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warnt die Koalition davor, eine "Gießkannenregelung" wie die Grundrente zu schaffen und schlägt stattdessen die Basis-Rente vor. "Die ist teuer, bürokratisch und ungerecht." 

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Der Abschied vom Kleingeld?

Fr, 01/31/2020 - 18:10

Ein Entwurf der neuen EU-Kommission sieht die Abschaffung von Kleinmünzen vor. Diesem Vorschlag müssten die Mitgliedsstaaten mehrheitlich zustimmen, damit künftig an der Supermarktkasse krumme Cent-Beträge gerundet werden. Der FDP-Finanzexperte Otto Fricke stellt fest: "Über die Abschaffung von kleinen Münzen lässt sich sicher streiten, eine Abschaffung des Bargeldes wäre jedoch keinen Cent wert." Bargeld sei geprägte Freiheit und ermögliche zum Beispiel ohne staatliche Kontrolle und Überwachung Geld aufzubewahren. 

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