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Aktualisiert: vor 2 Stunden 44 Minuten

Kindergeld-Betrug bei der Wurzel packen

Fr, 08/10/2018 - 11:35

Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche Staat inzwischen an Empfänger aus dem EU-Ausland, Tendenz stark steigend. Kommunen schlagen Alarm, mehrere wittern Betrug im großen Stil. Man muss die Bedenken der Kommunen ernst nehmen, meint FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Er warnt zugleich vor Stimmungsmache. Die Freien Demokraten wollen das Problem an der Wurzel packen: Zum einen müssen die Familienkassen besser und vernetzter zusammenarbeiten. Zum anderen schlagen sie ein Kindergeld 2.0 vor, das kindesbezogene Leistungen bündelt.

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Chancen der Integration endlich nutzen

Fr, 08/10/2018 - 10:52

Der Fachkräftemangel verschärft sich stetig, insbesondere bedingt durch den demographischen Wandel. Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) schätzt den volkswirtschaftlichen Schaden auf 30 Milliarden Euro. Es ist Zeit, die Chancen der Integration endlich zu nutzen und den Fachkräftemangel dadurch zu mildern. "Deutschland braucht einen Neustart in der Migrationspolitik. Wir brauchen dringend ein Einwanderungsgesetz", fordert das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Integration könne den Fachkräftemangel mildern. Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag wird nach der Sommerpause einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen.

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Die nächste Stufe Hessen erreichen

Do, 08/09/2018 - 17:55

Die Freien Demokraten ziehen unter dem Motto "Die nächste Stufe Hessen" in den Landtagswahlkampf. Denn Hessen geht es gut – aber damit das so bleibt, muss die Politik handeln. Bei der Vorstellung der Kampagne in Wiesbaden konkretisierte Spitzenkandidat René Rock die Vision der FDP für das Land. "Uns geht es darum, dass die Menschen in unserem Land gut leben können und die Chance haben, ihr Leben frei gestalten zu können. Und zwar unabhängig davon, wo sie geboren sind", sagte Rock. Deshalb seien etwa beste Bildung, die Umsetzung der Digitalisierung und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Kernthemen für die hessischen Freien Demokraten im Wahlkampf.

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Vom Hoffnungsträger zum Despoten

Do, 08/09/2018 - 12:16

Ende September kommt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach Berlin. Dort soll er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren begrüßt werden, am ersten Abend gibt es ein Staatsbankett. Der Besuch ist höchst umstritten. Als Erdogan 2003 das Amt des Ministerpräsidenten antrat, tat er das scheinbar als aufrechter Demokrat und Hoffnungsträger. Inzwischen regiert er autokratisch, lässt Oppositionelle einsperren und schränkt Freiheiten ein. Woher kommt er und was treibt ihn an? Im Gastbeitrag geht die freie Journalistin und Autorin Cigdem Akyol diesen Fragen nach.

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US-Landtagsabgeordnete betonen Verbundenheit mit Europa

Do, 08/09/2018 - 11:31

Seit vielen Jahren pflegt die Stiftung für die Freiheit eine enge Kooperation mit der National Conference of State Legislatures (NCSL), dem Dachverband der Parlamente US-amerikanischer Bundesstaaten. Einmal jährlich zieht die NCSL-Jahrestagung Landtagsabgeordnete aus den Bundesstaaten, deren Mitarbeiter sowie Delegationen aus dem Ausland an. Auch aus Nordrhein-Westfalen reiste eine liberale Delegation nach Los Angeles, um sich mit ihren amerikanischen Amtskollegen auszutauschen. Das Büro der Stiftung für die Freiheit in Washington spricht mit Angela Freimuth, Vizepräsidentin des Landtags NRW, über die Reise.

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Digitalisierungsoffensive für den ländlichen Raum voranbringen

Mi, 08/08/2018 - 14:35

Damit der ländliche Raum nicht abgehängt wird, braucht es eine mutige Politik vor Ort, die sich für moderne Infrastruktur und attraktive Standortbedingungen einsetzt. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer skizziert die entsprechenden Konzepte der Freien Demokraten. Für viele Handlungsfelder sei Infrastruktur – digitale wie klassische – der Schlüssel, betont Beer. "Unsere Forderung nach einer Digitalisierungs-Offensive zielt besonders auf die ländlichen Regionen ab", erklärt sie. "Die Digitalisierung des Gesundheitswesens, die wir fordern, hätte enorme Vorteile für den ländlichen Raum, in dem der Weg in die ärztlichen Zentren oft weit ist. Der Digitalpakt für die Bildung, den wir fordern, nimmt Schulen im ganzen Land ins Visier."

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Überwachung der Gesamtbevölkerung führt nicht zu mehr Sicherheit

Di, 08/07/2018 - 15:51

Die digitale Überwachung nimmt zu, ob durch Mitlesen von SMS, Funkzellenabfragen, Vorrats- und Fluggastdatenspeicherung, Staatstrojaner oder die Ausweitung der Videoüberwachung. Im Gastbeitrag beklagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die zunehmende Erosion der Freiheitsrechte, die mit diesem Trend einhergeht. Sie plädiert für eine neue, liberale Ausrichtung der Sicherheitspolitik. "Mich echauffiert das altbekannte Muster: Vor allem unbescholtene Bürger bezahlen für den (vermeintlichen) Sicherheitsgewinn", kritisiert Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit.

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Stabilität Jordaniens muss eine Priorität der Weltgemeinschaft sein

Mo, 08/06/2018 - 15:38

Bis zu fünf Millionen Syrer leben in Lagern und Kommunen in Jordanien, dem Libanon und der Türkei. Diese Aufnahmeländer in der Nachbarschaft Syriens tragen eine große Last: Jordanien hat zudem nicht nur Syrer, sondern auch im Laufe früherer Kriege Hunderttausende von geflohenen Irakern aufgenommen sowie kleinere Kontingente von Flüchtlingen aus dem Jemen und Libyen. Zusammengenommen machen die Flüchtlinge zirka 20 Prozent der jordanischen Bevölkerung aus. Das Land gehört damit zu den zehn Staaten, die zusammen mehr als die Hälfte der Flüchtlinge dieser Welt beherbergen. Für freiheit.org nehmen Ulrich Wacker und Constanze Sturm die Auswirkungen dieser Herausforderung auf die jordanische Gesellschaft unter die Lupe.

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Macrons Ideen bringen Europa nach vorne

Mo, 08/06/2018 - 14:17

Europa steht vor großen Herausforderungen. "Die alte Ordnung mit EU und NATO ist keine Selbstverständlichkeit mehr", sagt FDP-Chef Christian Lindner mit Blick auf die unberechenbare US-Regierung. Deutschland und Europa müssten deshalb verstärkt die Institutionen modernisieren, "die uns Wohlstand und Sicherheit bringen", fordert er im Interview mit der Funke Mediengruppe. Ein Rückzug in Nationalismus und Abschottung wäre fatal, mahnt Lindner. "Der französische Präsident Emmanuel Macron hat daher die Vision einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft beschrieben", hebt er hervor. "Solche Ideen bringen den Kontinent nach vorne", ist für Lindner klar – trotz allen Unterschieden zu Macron in Finanzfragen.

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FDP ist gegen Wiederbelebung eines Zwangsdienstes

Mo, 08/06/2018 - 13:04

Seit sieben Jahren ist die Wehrpflicht schon ausgesetzt. Jetzt regen Teile der Union eine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht an. Die Freien Demokraten halten das für "absurd". "Der Staat des Grundgesetzes ist kein Volkserzieher. Der Staat dient den Menschen und nicht andersherum. Freiheitseingriffe müssen gerechtfertigt sein", übt FDP-Chef Christian Lindner scharfe Kritik. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer beweist erneut, dass die Union keine Antworten für die Zukunft hat, meint FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Allein der Wiederaufbau der Infrastruktur würde "horrende Summen verschlingen", die an anderer Stelle besser genutzt werden könnten.

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Die drohende Gefahr kommt vom PAG selbst

Fr, 08/03/2018 - 16:37

Der bayerische FDP-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae übt scharfe Kritik am neuen Polizeiaufgabengesetz (PAG) der CSU-Landesregierung. Was wie aus einem John le Carré-Roman anmute, sei in Bayern seit dem 25. Mai Gesetz, konstatiert er. "Auf Demos filmen, Bildmaterial automatisch auswerten, Sachen und Daten sicherstellen, Post ohne Wissen des Empfängers öffnen, heimlich in Wohnungen einbrechen und Wanzen platzieren, um Gespräche selbst mit unbeteiligten Dritten abzuhören und aufzuzeichnen, oder aber verdeckt und präventiv auf informationstechnische Systeme wie Clouds zugreifen", listet er die Auswüchse des Gesetzes auf. Sein klares Urteil: "Das neue PAG hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden erheblich ausgeweitet, zulasten der Freiheitsrechte der Bürger."

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Social-Media-Jubiläen für die Freiheit

Fr, 08/03/2018 - 13:09

Es war eine besondere Woche für die Präsenz der Freien Demokraten in den sozialen Netzwerken: Seit zehn Jahren ist die FDP jetzt bei Facebook vertreten. Auch den 10.000. Tweet setzte sie am Dienstag ab. Sie diskutieren noch nicht mit auf den Social-Media-Profilen der Freien Demokraten? Dann schauen Sie doch vorbei! Denn es gilt im Online-Netzwerk wie im Offline-Leben: Mehr Menschen freiheitlicher Gesinnung machen das Miteinander besser.

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Warum wir ein Steuerupdate brauchen

Fr, 08/03/2018 - 11:23

Update überfällig: Die Balance zwischen Staat und Bürgern in der deutschen Steuerpolitik ist aus dem Gleichgewicht geraten, die Mittelschicht leidet unter einer unverhältnismäßigen Steuerlast. Und das Problem verschärft sich: Ein kürzlich veröffentlichtes RWI-Gutachten hat gezeigt, dass die Belastungsquote in Deutschland noch weit höher ist als vermutet. Auch der Bund der Steuerzahler weist regelmäßig darauf hin, dass gerade mittlere Einkommen übermäßig "zur Kasse gebeten" werden. Über Lösungen will die Stiftung für die Freiheit am 15. August in Moers diskutieren.

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Zeit für die nächste Stufe der Aufklärung

Do, 08/02/2018 - 15:51

In der jüngsten Ausgabe des liberal-Magazins erklärt Thomas Volkmann, stellvertretender Leiter des Liberalen Instituts, warum Bildung als Staatsbürgerpflicht verstanden werden sollte. Er ist überzeugt: Digitalisierung, Automatisierung, technologischer Fortschritt und die sich immer rasanter wandelnden Medien und Gesellschaft erfordern eine neue Idee von Bildung. "In einer Zeit, in der ein Mensch seine Lebenschancen nicht mehr dadurch ausschöpft, dass er sich nach dem Schulabschluss für einen Berufsweg entscheidet, wird es Zeit für die nächste Stufe der Aufklärung", betont er.

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Arbeitnehmer mit digitaler Weiterbildung in die Zukunft führen

Do, 08/02/2018 - 15:39

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet voran. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung brechen Martin Hagen, Thomas Sattelberger und Johannes Vogel eine Lanze für lebenslanges Lernen und legen hierzu konkrete Forderungen vor. Es geht unter anderem um einen "Digitalführerschein" für die neue Ära: Mit einem Lernprogramm als App, der Arbeitnehmer mit dem A und O von Algorithmen, Programmieren und Co. vertraut macht. "Natürlich mit Zertifikat und Bildungsgutschein für Mitmacher und Unterstützer, das wäre ein Appetitmacher", erläutert der bayerische FDP-Bundestagsabgeordnete und Ex-Topmanager Thomas Sattelberger.

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Regierung betreibt Planwirtschaft bei der Pflege

Do, 08/02/2018 - 12:15

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat einen Gesetzentwurf für zusätzliches Personal in der Alten- und Krankenpflege vorgelegt. Doch damit wird er nur eine ganze Reihe neuer Probleme schaffen, ist sich FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer sicher. Er befürchtet nicht nur, dass es zu einer Kostenspirale kommt, sondern bemängelt auch den zusätzlichen bürokratischen Aufwand: "Das bindet Ressourcen, die nicht den Patienten zur Verfügung stehen." Spahns Denke, mehr Personal und mehr Geld löse die Probleme, sei Gewerkschaftsideologie, wenig zukunftsorientiert und beseitige den Fachkräftemangel in der Branche nicht, kritisiert Theurer.

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Polen erlebt Krise der Rechtsstaatlichkeit

Mi, 08/01/2018 - 16:21

Polens Rechtsstaat steht unter Beschuss, die Unabhängigkeit der Justiz wird ausgehöhlt. Kamila Gasiuk-Pihowicz, polnische Parlamentsabgeordnete und führendes Mitglied der liberalen Partei Nowoczesna, erklärt im Beitrag für freiheit.org, warum Europa sich einmischen muss. Trotz Warnsignalen aus Luxemburg und Brüssel setze die Regierungspartei Polens ihre Unterminierung der Rechtsstaatlichkeit fort. Erzwungene Pensionierungen beim Obersten Gerichtshof, Verkürzung der Amtszeit der Gerichtspräsidentin und eine nächtliche Sitzung im Parlament, um die politische Nominierung neuer Richter zu beschleunigen: Die Regierungspartei schrecke vor nichts zurück, um die Kontrolle über die Justiz zu übernehmen, konstatiert Gasiuk-Pihowicz.

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Impulse für Entlastung und mehr Fachkräfte bei der GroKo Fehlanzeige

Mi, 08/01/2018 - 10:35

Die Bundesregierung ruht sich nach wie vor auf den guten Arbeitsmarktzahlen aus. "Dabei gäbe es einiges zu tun", stellt FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel klar. "So fehlen unserem Land viel zu viele qualifizierte Fachkräfte." Vogel kritisiert, dass CDU und CSU trotzdem lieber miteinander streiten wollten, statt konkrete Vorschläge für die Fachkräftezuwanderung zu entwickeln. Darüber hinaus sei es kaum zu erwarten, "dass der angekündigte Gesetzentwurf ein großer Wurf wird, der Deutschland im weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe wirklich voranbringt", konstatiert er.

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Der Geist Mugabes geht um

Di, 07/31/2018 - 17:25

Am 30. Juli wurde in Simbabwe zum ersten Mal seit der Entmachtung von Diktator Robert Mugabe "frei" gewählt. Warum sie jedoch große Sorge angesichts der Zukunft des Landes empfindet, erzählt Fungisai Sithole, Mitarbeiterin der Stiftung für die Freiheit vor Ort, im Gastbeitrag für Focus Online. Sie beklagt fehlende Transparenz, die Einschüchterung von Wählern und kritischen Medien und mögliche Manipulationen durch die Wahlbehörde (ZEC).

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Der Staat ist ein entscheidender Preistreiber

Di, 07/31/2018 - 17:14

Laut Deutschlandtrend sind 70 Prozent der Befragten der Meinung, dass die "Schaffung bezahlbaren Wohnraums" zu wenig Raum in der politischen Auseinandersetzung einnimmt. Verursacher des Problems ist vor allem auch der Staat, erklärt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer: "Fast die Hälfte der zusätzlichen Baukosten der letzten Jahre entstanden durch gesetzliche Regulierung." Auch durch "planwirtschaftliche Maßnahmen" wie die Mietpreisbremse wurden keine Verbesserungen erwirkt. Nun müssen endlich Lösungen geschaffen werden, fordert Theurer.

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